Verfasst von: sauvradaeva | April 23, 2012

Neoliberale Kommunisten und Protest in Westbengalen

(Dieser Artikel erschien kurz vor der Landtagswahl 2011 in Westbengalen)

Bei den Landtagswahlen im indischen Bundesstaat Westbengalen hat die Communist Party of India-Marxist – kurz CPM – ihre Herrschaft seit 34 Jahren verloren. Der Stimmenanteil der regierenden Left Front ist massiv von 233 auf 62 Sitze geschrumpft. Tusha Mittal beschreibt die derzeitige Situation in Westbengalen als den Rückzug eines Regimes. Als Ursache hat sie vor der Wahl den zunehmenden Widerstand gegen die Left Front, insb. die CPM, beschrieben. Das ist umso erstaunlicher, weil es sich um eine angeblich kommunistische Partei handelt und Westbengalen als kämpferischer Bundesstaat mit großen Disparitäten und enormen Konflikten zwischen arm und reich gilt. Der Bundesstaat ist deswegen eine der Hochburgen des sozialen Protestes in Indien. Neben den streikfreudigen Arbeitern und den engagierten Aktivisten aus Sozialverbänden und Menschenrechtsgruppen (v.a. Freiheitsrechte, Frauen, Bildung, Gesundheit), sind die Bauern sehr aktiv. Mitte der 60er Jahre wurde Westbengalen indienweit bekannt für seine Proteste. Untrennbar ist es mit dem Dorf Naxalbari verbunden – allerdings nicht im positiven Sinne. 1967 forderte eine maoistische Splittergruppe der CPM eine Landreform und Verteilung des Landes der Großgrundbesitzer an die Landlosen. Dieser Aufstand wurde allerdings niedergeschlagen und verlief sich. Besonders die Aktionen des ZKs trug zur Entfremdung bei. So wurden Verkehrspolizisten in Kolkatta und der Rektor der Universität Kolkatta ermordet und sie sprachen sich im bangladeschischen Unabhängigkeitskrieg für Pakistan aus. Widerständige Bauern werden seit dieser Zeit als Naxaliten bezeichnet, gleichgültig, ob sie tatsächlich Maoisten sind oder einfach nur ein anständiges Leben führen wollen. 1 Wegen dieser Gründe sollte man eine enorme Stärke der CPM annehmen, aber tatsächlich sind es gerade diese sozialen Gruppen und “Berufsdemonstranten”, die sich gegen sie wenden. Um ihrem allmählichen Niedergang zu begegnen, zieht sich die CPM immer mehr auf Einschüchterung und Bedrohung zurück und greift diese Gruppen und konkurrierende Parteien an.

Bis dato war es eher eine unbekannte Erscheinung gewesen. Die Unterdrückung von Protesten blieb weitgehend auf die Congress Party und die BJP beschränkt. Bislang galt ausgerechnet die CPM als vorbildhafte Partei für soziale Entwicklung. Amartya Sen, Wirtschaftsnobelpreisträger von 1998 für seine Errungenschaften in der Erklärung von Armut, sah sogar die Regierung der CPM im südindischen Bundesstaat Kerala als nicht unbedeutenden Faktor für Entwicklung und Wohlergehen. Bildung, die Bekämpfung von Armut und die Emanzipation der Frau sind dort am weitesten vorangeschritten. (Sen & Drèze 1995, S.97ff) Man spricht sogar von einem “Kerala Modell“, das zur Diskussionsgrundlage und Vorlage für Landesentwicklung geworden ist. 2 Aber seit mehreren Jahren werden nun in Westbengalen Bauern verfolgt und ermordet, die sich weigern für “Special Economic Zones” (SEZ) ihr Land zu verlassen. Insbesondere Lalgarh (West Midnapore District, ca. 100 km westlich von Kolkatta), Singur (Hooghly District, ca. 15 km nordwestlich von Kolkatta) und Nandigram (Purba Medinipur District, ca. 70km südwestlich von Kolkatta, gegenüber der Industriestadt Haldia) wurden zum Fanal. In Nandigram und später in Singur wurden Bauern enteignet bzw. von ihrem Pachtland verjagt um Platz für ein Chemieunternehmen zu schaffen. Seit 2007 kommt es zu Kämpfen zwischen der Polizei und CPM-Schlägertrupps auf der einen und den Bauern und dem Trinamool Congress (kurz Trinamool) auf der anderen Seite. In Lalgarh kämpfen die Adivasi 3 für soziale und Bürgerrechte und werden ebenfalls Opfer von Repression. Um ihre Forderungen aus dem Katalog des Sagbaren und Einforderbaren zu tilgen, hat man sie zu Naxaliten erklärt.

1. kurze Geschichte West-Bengalens seit der Unabhängigkeit

Bengalen ist schon lange bekannt für soziale Proteste. Als Mir Jafar dem größten Drogenkartell der Welt, der East India Company, Bengalen übertrug 4, wurde der Protest der Bevölkerung niedergeschlagen. Die East India Company ließ sie verhungern. 5 Dennoch blieb Bengalen niemals ruhig. Die Bauernproteste flackerten immer wieder auf und richteten sich insb. gegen Verwaltungsmaßnahmen, die Versuche Branchen zu monopolisieren (z.B. Baumwolle, Textilproduktion), gegen die Grundbesteuerung 6 und die Kronlandverordnungen 7 und die Verpflichtungen cash-crops wie Tabak, Baumwolle und Färberpflanzen anzubauen. Besonders der Indigoanbau führte ab 1859 zu enormen Protesten, die zum Vorläufer der späteren Non-Kooperation-Bewegung werden sollte, und wurde in der Champaran-Kampagne der indischen Unabhängigkeitsbewegung aufgenommen. Ab dem 18. Jahrhundert  schritt die sogenannte “Bengal Renaissance” voran, die zur Keimzelle des bengalischen Nationalismus werden sollte. Sie produzierten nicht nur die Literatur und Poesie wie die Werke von Rabindranath Tagore und Kazi Nasrul Islam, sondern stieß gleichsam soziale, ökonomische und religiöse Reformen an: Emanzipation der Frauen, Aufhebung der Kasten, Verzicht auf Frauenmord – heute werden sie als Mitgiftmorde, dowry murders, bezeichnet -, Verbot der Witwenverbrennung 8 und ein Ende der Konflikte zwischen den Religionen. Aus der Bengal Renaissance stammt auch eine der bedeutendsten theologischen Innovationen indischer Religionen, das Adi Dharma: Es sei nicht wichtig, wie man zu seinem Gott bete oder welche Form es annimmt, solange man nur Gott preist. Zugleich wurden soziale Einrichtungen und Lehranstalten geschaffen. Die bekanntesten Einrichtungen gründeten Sri Aurobindo und Swami Vivekanda mit der Ramakrischna-Mission. Die Verbindung aus Religion, Emanzipation, Bildung und sozialer Frage war auch der wesentliche Faktor, weswegen Religion in der indischen Unabhängigkeitsbewegung eine so große Rolle spielte, da man sie mit nachvollziehbaren Perspektiven verband. Eine weitere Hungersnot während des Zweiten Weltkriegs mit ebenfalls mehreren Millionen Toten und die Versuche das Land zu teilen, führten zu Protesten. Jedoch richteten sich Aktionen nicht nur gegen die Kolonialherren. Mit der Teilung in Religionsgruppen, wobei nur zwei relevant waren, nämlich Moslems und Hindus, stellte sich auch die Frage der Machtteilung in Indien. Die Muslimliga unter Ali Jinnah befürchtete in einem mehrheitlichen hinduistischen Indien zur unterdrückten Minderheit zu werden und forderte deshalb einen eigenen muslimischen Staat. 9 Daher wurden bei der Unabhängigkeit 1947 die Gebiete mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung abgetrennt. Bengalen wurde in Westbengalen und Ostpakistan, nach der Unabhängigkeit 1971 wurde der Ostteil in Bangladesch (Land der Bengalen) umbenannt, geteilt. Unerwartet blieben große ethnische Säuberungen wie in Nord- und Westindien sowie Westpakistan aus. Bei diesen ethnischen Säuberungen wurden mehr als 13 Millionen Menschen vertrieben und etwa eine Million ermordet. Da Bengalen – zynisch gesagt – bereits ein Jahr vorher seine kommunalistischen Unruhen und Säuberungen hatte, das Great Calcutta Killing und das Noakhali Massaker, blieb es diesmal sehr viel ruhiger.

Die Unabhängigkeit Indiens hatte mehrere politische und ökonomische Änderungen zur Folge. Zunächst, es gab niemanden mehr, der nonchalant  mehrere Millionen Bengalen mehr abschlachtete 10. Die ökonomische Verbesserung bestand darin, dass man nun nicht mehr für die Bedürfnisse des kolonialen “Mutterlandes” produzierte und die Landwirtschaft und die Industrie von kolonialen Monopolansprüchen und Produktionsvorgaben entbunden waren. Das war allerdings zugleich das größte Problem. Bislang war die gesamte Wirtschaft darauf ausgerichtet und musste nun transformiert werden. In Bengalen gab es außer Landwirtschaft (Reis, Linsen, cash-crops), einem gut ausgebauten Hafen (Kolkatta) und Juteindustrie, keine weitere nennenswerte Wertschöpfung. Mehr hat die Kolonialverwaltung nicht zugelassen. Indische Produkte wurden nach England transportiert und als fertige Produkte reimportiert (z.B. Textilien, Stahlprodukte). Aus den vielen Entwürfen wie man Indien gestalten sollte, ging schließlich Nehrus Ansinnen der monopolkapitalistischen Entwicklung hervor. 11 Grundsätzlich war allen Entwürfen gemeinsam, dass sie eine endogene, kapitalistische Entwicklung vorsahen. Durch die endogene Entwicklung, sollte eine autozentrierte Entwicklung angestoßen werden, die sich an den Bedürfnissen der nationalen Bevölkerung und nicht an Exportmärkten orientierte. Große Unternehmen sollten aufgebaut bzw. gefördert werden, damit sie quasi als Zugpferd die Branchen und die restliche Wirtschaft vorantreiben würden. In einigen Sektoren agierte der Staat über Staatsunternehmen, wie z.B. bei Energie, Infrastruktur und der Montanindustrie. In anderen förderte er vorwiegend, wie im Automobil- und Maschinenbau. In Westbengalen wurde Montanindustrie und Energiewirtschaft entlang des Damodar-Flusses, insb. in den Städten Asansol und Durgapur, angesiedelt. Durgapur ist sogar eine vollständige Planstadt, die um die Stahl- und Kohlewerke gebaut wurde.  Das Stahlwerk ist noch heute mit über 30.000 Festangestellten und 5.000 Zeitarbeitsarbeitern der größte Industriebetrieb Westbengalens. Wie in allen Großbetrieben, wurden die Produktionsketten an einem Standort und in einem Werk integriert. 12 Das ist kein indischer Spleen, sondern entsprach den damaligen Vorstellungen von der Organisation eines Industriebetriebs. Im Ruhrgebiet, den englischen Midlands oder in Detroit waren die Industriebetriebe kein bisschen kleiner, sogar noch größer. Zusätzlich wurden Forschungseinrichtungen, wie das IIT Durgapur, gegründet, um Innovationen zu ermöglichen und an die gesamte Industrie, klein wie groß, zu vermitteln. Direkt aus der Montanindustrie haben sich Maschinenbau und Automobilzulieferer entwickelt. Ihre Vorprodukte werden ja in den Stahlwerken hergestellt und wegen der kurzen Transportwege haben sie sich benachbart angesiedelt. Daneben gibt es einige große Textilunternehmen 13 und die Juteindustrie. Sie konzentrieren sich vorwiegend auf den Raum Kolkatta. Die Werften Kolkattas sind wie andernorts durch die internationale Konkurrenz niedergegangen. Das größte Problem dieser Industriepolitik liegt in der Konzentration auf kapitalintensive Güterindustrie. Die kleine und mittlere Industrie wurde darüber vernachlässigt und veraltete sukzessive. Die Konsumindustrie, ungeachtet der Ankündigungen des Fünfjahresplans von 1956 und folgender, war kaum Bestandteil der Wirtschafts- und Strukturförderung. Die Arbeiter in Westbengalen gelten bis heute als sehr, sehr militant und streikfreudig. Jedoch hat diese Einstellung, im Gegensatz zu ihren Kollegen in Bangladesch, die mindestens einmal im Jahr ihr Land komplett lahmlegen, in den vergangenen Jahrzehnten abgenommen. Die Arbeiter sind durch die Art ihrer Verträge und Positionen gespalten, was zunehmend weniger gelingt, überbrückt zu werden. So haben die Zeitarbeiter und Tagelöhner zunächst die Absicht ihre Verträge auf feste und gesicherte Füße zu stellen. Die Festangestellten sehen dagegen in ihnen und den vom Land und anderen Bundesländern, v.a. Bihar, in die Städte Zugewanderten Konkurrenz. Sie haben nur in den Forderungen nach höheren Löhnen und Arbeitssicherheit geteilte Ansichten. Die Facharbeiter und Ingenieure haben sich dank ihrer gesicherten Position und den, relativ zu ihren Kollegen betrachtet, hohen Löhnen immer weniger solidarisiert und versuchen ihren Status zu erhalten und auszubauen.

Ungeachtet der industriellen Entwicklung leben fast 70% der Bevölkerung auf dem Land und zu einem hohen Anteil (mind. 50%) von der Landwirtschaft. Die Erträge auf den Feldern bestimmen sich natürlich vorwiegend über die Anbaufläche, die Anbaufrucht, die Produktivität und die natürlichen Faktoren (Bodenqualität, Temperatur, Wasser, Schädlinge, Erosion). Über den Erlös sagt es zunächst nichts aus, denn dieser hängt von vielen weiteren Faktoren ab und das schlichte Betrachten von Angebot und Nachfrage wie es ein x-beliebiges Einführungswerk in die Mikroökonomik lehrt ist zu kurz gegriffen. Insb. sind neben der Abnehmern und Konkurrenten, der Marktzugang (Transportweg, Abnehmer), Lieferketten, Aufkäufer und Marktinformationen von großer Bedeutung. In Export- bzw. Importmärkten wächst die jeweilige Bedeutung. So sind Kleinbauern, die selten mehr als zwei oder drei Hektar besitzen oder gepachtet haben, nicht nur in der Produktivität schlechter gestellt und müssen sich an den Preisvorgaben der produktivsten Betriebe orientieren, ihr Marktzugang ist ebenfalls sehr gering. Sie kennen in der Regel nur den Aufkäufer im nächstgrößeren Ort, der ihre Produkte dann an weitere Händler transferiert, die sie dann regional, national oder international – je nach Preislage und ihrem jeweiligen Marktzugang – verkaufen. So ist es nicht verwunderlich, dass die Kleinbauern erheblich zu kämpfen haben um überhaupt kostendeckend Landwirtschaft betreiben zu können. Den meisten Kleinbauern gehört ohnehin nicht ihr Land. Sie haben es von Großgrundbesitzern gepachtet. 14 Verluste werden, wenn möglich, über Kredite und Hypotheken ausgeglichen und die Hoffnung in zukünftige Ernten gesetzt. Hauptanbauprodukte der Kleinbauern sind Hirse, Reis und Linsen, dazu etwas Gemüse, wovon sie sich auch hauptsächlich ernähren. So sind Unter- und Mangelernährung allgegenwärtig und um das allgemeine Wohlbefinden gänzlich zunichtezumachen, ergänzt es sich mit schlechter Wasserversorgung und Krankheiten sowie unzureichender medizinischer Versorgung. 15 Traditionell werden auch einige cash-crops wie Jute, Zuckerrohr, Tabak und Baumwolle angebaut, die man vorwiegend verkauft und die auch einen höheren Erlös als Lebensmittel erwarten lassen. Großgrundbesitzer und Bauern mit mehreren Hektar Land bauen dagegen fast ausschließlich für den Markt an: Kokos- und Ölpalmen, Kautschuk, Obst und Tee. Insb. Tee wird in Hanglagen angebaut, die sich wegen der Exposition ohnehin nur schlecht für Ackerfrüchte eignen. Dieser wird hauptsächlich in Westbengalen, v.a. in Kolkatta, verarbeitet und anschließend auf den Markt gebracht. Großgrundbesitzer sind wie angesprochen als Verpächter tätig und verfügen über die besten Böden. Kleinbauern, v.a. Adivasi, wurden dagegen in Randlagen verdrängt und müssen mit weniger ertragreichen Böden vorlieb nehmen. An dieser Situation hat sich in Indien seit der Unabhängigkeit nie etwas geändert. Eine Bodenreform hat es nie gegeben. So ist es kein Wunder, dass es regelmäßig Forderungen danach gibt. Diese werden auch gerne von der Presse nur auf einige negative Auswirkungen wie die angesprochenen Kredite, die oft mit Zinssätzen jenseits der 50% aufwarten, und die gewaltsame Schuldeneintreibung oder bonded labour (Schuldknechtschaft, auch der späteren Generationen) eingehen, aber die Grundursache nicht behandeln. Auch die CPM wollte daran nichts verändern.

Sie regiert seit 1967. Als in diesem Jahr die Koalition der United Front unter Führerschaft der CPM an die Regierung kam, reagierten in Naxalbari auch einige Bauern und eine maoistische Abspaltung der CPM sehr optimistisch und machten für sich eine Bodenreform, in dem sie brachliegendes Land einiger Großgrundbesitzer enteigneten. Während die Führung der CPM etwas hysterisch reagierte, war die Bundesregierung in Delhi noch weniger begeistert, setze die Landesregierung ab und eine Congress-Minderheitsregierung ein. Einige Studenten und Arbeiter in Kolkatta ließen sich jedoch vom Enthusiasmus der Bauern anstecken und besetzen die Stadt, Kolkatta, nicht Naxalbari. Schließlich wurden die Proteste und die bäuerliche Selbstermächtigung bis 1972 blutig niedergeschlagen und mehrere Tausend verhaftet. Einige Anführer wurden im Gefängnis ermordet. 1972 wurden gefälschte Wahlen abgehalten, die von der Left Front boykottiert wurden. Jedoch konnte der Congress unter Führung von Indirah Gandhi einiger Zustimmung gewiss sein. Sie hatte 1971 den Völkermord in Bangladesch beendet, in dem sie das pakistanische Militär besiegt hatte. 16 1977 übernahm aber die CPM, von radikalen Elementen gesäubert, die Landesregierung und hält sie bis heute in den Händen.

2. Standortkonkurrenz und Neoliberalisierung

Die verbreitete Legende über die indische Entwicklung der vergangenen zwei Jahrzehnte fängt damit an, dass man unter Aufsicht von IWF und Weltbank in den 1990er Jahren ökonomische Reformen durchgeführt hatte, die zu hohen Wachstumszahlen geführt und Indien zum Anschluss an die Weltspitze verholfen hätten. Auslöser dieser ökonomischen Reformen, also die Einsicht, dass es anders nicht mehr ginge, war die Finanzkrise des indischen Staates. Da dem indischen Staat das Geld ausging und mit einer manifesten Krise im Rücken, stoppte er die Interventionen in die Wirtschaft, deregulierte Arbeitsgesetze und Kapitalbeschränkungen, senkte Steuern und Zölle und holte ausländisches Know-How in Form internationaler Unternehmen ins Land. Statt selbst die Wirtschaft zu dirigieren, legte man sie in die Hände des freien Marktes – das das ja ohnehin viel besser kann. Man hätte es sich also so vorzustellen, dass er erst mit dem damaligen Finanzminister Manmahon Singh, heute Premierminister, die Inder angefangen hätten Stahl zu produzieren, Computer zu bedienen und Mathe zu verstehen sowie Unternehmen mit 60jähriger Geschichte zu gründen. Außerdem gibt es jetzt keine Armut und keinen Hunger mehr, weil aus den unterernährten Indern lauter IT-Experten geworden seien. Dieses Märchen wird nicht nur gerne westlichen Ökonomen zum Einschlafen vorgelesen, sondern sogar Inder lieben sie. Tatsächlich ist es ziemlicher Unsinn. Statistisch betrachtet, geht diese Entwicklung an mehr als der Hälfte der Inder vorbei und, um einen indischen Slogan der 80er Jahre zu bemühen, ist ein “Wachstum ohne Arbeitsplätze“. Zwar wuchs die Mittelschicht rasant auf mehrere hundert Millionen, aber immer noch leben in ganz Indien 600 Mio. Menschen in Armut. 17 Wie es der Slogan aus den 80ern illustriert, hatte man schon seinerzeit enorme Wachstumszahlen, die sich weder in Arbeitsplätzen, noch in Wohlstand ausdrückten. Genau dasselbe traf auch seit den 90ern zu. Die Entwicklung Indiens fiel nur zufällig mit den ökonomischen Liberalisierung und sozialen Kahlschlägen zusammen. 18 Tatsächlich wurden immer mehr Menschen in den Markt integriert. Ein Markt, der hauptsächlich von indischen Konsumgütern bedient wurde, wie z.B. WIPRO oder TATA, die heute Global Player sind. Erst 2005 siedelten sich ausländische Unternehmen an um für den indischen Markt zu produzieren (UNCTAD 2006, S.50). Dieses Märchen gibt es auch noch in einer anderen Version. Der Wohlstand der Inder geriet erst 1991 durch die Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung in die Krise, die zu einer tiefen Kluft zwischen arm und reich führte. Man muss es sich also so vorstellen, dass es vor 1991 keine Armut und keine Wirtschaftskrise gegeben hätte. Erst als Globalisierung und Neoliberalismus über Indien hergefallen sind, kam es zu den manifesten Krisen.

Der ökonomische Aufstieg ab den 1990ern einiger Landes- und Bevölkerungsteile Indiens liegt an der Aufhebung des US-Embargos, der guten Universitätsausbildung, vermutlich auch an der Ausbildung in englischer Sprache, der jahrzehntelangen Förderung von Unternehmen (z.B. Stahl, Chemie, Automobil, Informations- und Kommunikationstechnologien, Raumfahrt), Veränderungen und Branchenkonzentration in den Industriezentren der Welt 19 und der Bedeutungszunahme des indischen Marktes. Die ersten Unternehmen aus dem Ausland siedelten sich weder an freien Flächen an, noch waren es unbekannte Branchen. Um die Agglomerationsvorteile (z.B. Infrastruktur, Zulieferer, Dienstleister, Facharbeiter, Bildungseinrichtungen) zu nutzen, siedelten sich Unternehmen auch in indischen, branchentypischen Schwerpunktregionen an: Die Automobilindustrie in Chennai, Chemieindustrie in Gujarat (v.a. Ahmedabad) und Mumbai, IT-Industrie in Bengaluru (ehemals Bangalore), Mumbai, Kochi und Hyderabad und die Stahlindustrie entlang des Damodar in Westbengalen, also Asansol-Durgapur. Im Laufe der 90er Jahre wurde es immer attraktiver ausländische Direktinvestitionen (englisch FDI, Foreign Direct Investments) anzuziehen und Leuchttürme zu bilden. Diese wirkten durch ihre modernen Glas-und-Stahl-Fassaden repräsentativer, sauberer und international zeitgemäßer. Sie symbolisierten den Anschluss an die restliche Welt und die fabelhaften Versprechen von Wachstum und Wohlstand. Ihn kann man sich mittlerweile gar nicht mehr anders als in der Gestalt von Wachstum vorstellen. Ökonomisch versprach man sich von den FDI nur, dass sie für Beschäftigung und die Ausbildung der Arbeitskräfte sorgten. Sie waren von Zöllen befreit und sollten zunächst nur für den Export produzieren. Die Auslagerung von Call-Centern und IT-Backoffices sind das bekannteste Beispiel dieser “Exportproduktion”. Ungeachtet dessen produzieren viele Joint-Ventures unter der Prämisse der Minderheitsbeteiligung ausländischer Unternehmen schon seit Jahrzehnten für den indischen Markt.

Von der einst endogenen, autozentrierten Entwicklung, der Stärkung und Entwicklung der benachteiligten Regionen, ist nichts mehr geblieben. Nicht nur ist diese Entwicklung grandios gescheitert, ihr fehlen mittlerweile die Finanzmittel. Diese grundsätzliche Krisenerscheinung des Kapitalismus wurde aber als Mangel einer Planungsform betrachtet und durch den Neoliberalismus abgelöst, der auf Unternehmensförderung setzte, in dem er optimale Verwertungsbedingungen ermöglicht. Je besser sich die Verwertung vollzieht, umso mehr Arbeitsplätze würden entstehen. Nunmehr sollen sich die Regionen so ausrichten, dass sie attraktiv sind ausländische Direktinvestitionen anzulocken. Anstatt eigene Stärken zu entwickeln, ein Ausgleich zwischen den Ansprüchen des Menschen, seiner natürlichen Lebensbedingungen wie saubere Luft und Wasser sowie dem Schutz der Natur zu finden, Freizeit- und Bildungsmöglichkeiten zu gestalten, gilt es nun die Region von der besten Seite zu zeigen und in diese Darstellung die Finanzmittel zu stecken. Regionen sollen sich so präsentieren und einrichten, dass sie eine optimale Inwertsetzung ermöglichen. Verwunderlich ist es deshalb nicht, dass die arbeitsrechtlichen Bestimmungen und die Gewerkschaften als großes Hindernis gelten, die man möglichst eindämmen, wenn nicht ganz beseitigen sollte.

Ein Aspekt der Leuchtturmproduktion sind spezielle Gewerbegebiete in Indien. Es wurden bislang einige Gewerbegebiete zur Exportproduktion ausgewiesen (sog. Export Processing Zones, EPZ). Unternehmen, die dort produzieren, sind verpflichtet, die hergestellten Güter zu exportieren und erhalten dafür Vergünstigungen. In Westbengalen gibt es nur eine EPZ, Falta in Kolkatta. Der zweite Typ sind die Special Economic Zones (SEZ). Sie sind entweder umgewidmete, etablierte Gewerbegebiete oder Neuanlagen. Diese Gebiete sind steuerbegünstigt und infrastrukturell (Verkehrsanbindung, Strom, Wasser) erschlossen. Neuanlagen konkurrieren notwendig mit Acker- und Siedlungsflächen. In Westbengalen trifft das auf die SEZ Haldia (Nandigram), Nayachar und Singur zu. Aufgrund der Proteste sind alle anderen SEZ vorübergehend nicht umgesetzt. Der Konzern TATA hat sich aus Singur zurückgezogen. Die SEZ sind im Vergleich zu den konventionellen Gewerbegebieten weder besonders groß, noch weisen sie besonders viele große Unternehmen auf. Die Großunternehmen lassen sich ohnehin kaum dort nieder, sondern entwickeln ein eigenes, großes Areal. Daher gibt es, ungeachtet der Medienaufmerksamkeit und jener sozialer Aktivisten, nicht besonders viele SEZ. Die dritte Art von Gebieten, die die Masse bilden, wird von speziellen Entwicklungsbehörden geleitet und eingerichtet. Genau wie die SEZ greifen auch sie in die Landschaft ein. Unternehmen außerhalb dieser drei Gewerbegebiete erhalten überhaupt keine Unterstützung. Das trifft auf die Mehrheit der Industrie- und alle Handwerksbetriebe zu.

Seit 2005 ist verficht die CPM die SEZ als Instrument der Armutsbekämpfung und Landesentwicklung. SEZ entstehen nicht auf der grünen Wiese, sondern in der Nähe etablierter Industriezentren. Nandigram wurde bei Haldi angesiedelt, Singur im Großraum Kolkatta. Nach den Protesten in Nandigram wurde die SEZ auf eine Insel in den Sundarbans verlagert. Die Landesentwicklung wird nur noch auf den Süden konzentriert, insb. entlang des Damodar-Flusses und den Großraum Kolkatta.

3. SEZs in Nandigram und Singur, politische Gewalt in Lalgarh

Nandigram wurde zum besonderen Fanal für die CPM. Die indonesische “Salim Group” sollte in Nandigram Fläche zur Anlage einer Chemiefabrik erhalten. Dazu wurden die Bauern enteignet und Pächter von den Feldern verjagt. Am 14. März 2007 stürmten 3.000 Polizisten das Dorf, ermordeten 14 Personen und verletzten mehrere hundert. Im November 2007 belagerten Kader der CPM das Dorf. Die Bauern wurden vertrieben und viele Häuser mit Bulldozern zerstört. Nach der Rückkehr der Bauern kam es erneut im November 2007 zu Gewalt. Parteimitglieder bzw. Mitglieder der Jugendorganisation vertrieben erneut die Bauern. Im Mai 2008 wendete sich aber das Blatt. Die CPM-Kader wurden aus Nandigram geworfen. Bis heute dauert der Konflikt in niedriger Intensität an. Menschen werden verschleppt und gefoltert, die Frauen und Töchter von Aktivisten bzw. weibliche Aktivisten vergewaltigt und Kämpfe auf offener Straße finden statt. Zur Verschärfung des Konflikts trugen auch die Angriffe auf den Trinamool bei. Als politischer Konkurrent der CPM wurde er besonders attackiert. Mittlerweile ist die CPM vom Bau der SEZ abgerückt und hat den Standort nach Nayachar in die Sundarbans verlagert und opfert lieber das UNESCO-Weltkulturerbe Mangrovenurwald. Die Ereignisse hatten derartige Wirkung, dass auch das TATA-Werk in der SEZ Singur aufgegeben wurden. Ebenfalls war der Auslöser die Enteignung und Vertreibung von Bauern, allerdings weniger gewalttätig als in Nandigram.

In Lalgarh war der politische Konflikt ausschlaggebend. Bereits 2001 wurden elf Mitglieder des Trinamool durch CPM-Aktivisten ermordet. Die Polizei und die Landesregierung unternahmen selbstverständlich nichts, außer die Morde zu vertuschen. Konflikte zwischen Adivasi und verschiedenen Gruppen über die Nutzung des Waldes und des Wassers sowie die Landfrage herrschten schon immer vor. Die Polizei – Polizisten stammen traditionell aus den mittleren und oberen Kasten und sind somit alles andere als neutral – ging dabei stets gegen die Adivasi vor. Willkürliche Verhaftungen, Gewalt bis hin zur Folter sind üblich. Gewalttaten oberer Kasten und von CPM-Kadern werden nicht verfolgt. 2008 wurden drei Jungen im Alter zwischen 8 und 10 Jahren von der Polizei, unter dem Vorwand Naxaliten zu sein, verhaftet. In dieser Situation organisierten sich die Adivasi, blockierten Straßen und vertrieben Polizei und CPM-Kader. Sie stellten einen Forderungskatalog auf, der die Garantierung sozialer und Bürgerrechte, Entschädigungen für erlittenes Leid und die Strafverfolgung sowie Gesundheits- und Bildungseinrichtungen vorsah. 2009 verschärfte sich die politische Lage für die CPM erneut. In den Bundestagswahlen (Lok Sabah) in Westbengalen zeichneten sich bereits Verluste gegen den Zusammenschluss aus Congress und Trinamool ab. 20 Am 18. Juni 2009 stürmten die Polizei, Militär und Antitterroreinheiten Lalgarh. Unter dem Vorwand Naxaliten zu verhaften und Sicherheit und Ruhe wiederherzustellen griffen sie die Adivasi an, inhaftierten mehrere hundert und ermordeten mindestens 11 Personen. Während der “Säuberungsaktion” kam es einige Male zu Schusswechseln zwischen den richtigen Naxaliten und der Polizei, bei denen aber niemand getötet wurde. So fehlt bis heute ein Hinweis auf naxalitisches Engagement in Lalgarh.21

Wegen dieser beiden Ereignisse, Nandigram und Lalgarh, hatte die CPM sogar erhebliche Probleme die eigene Koalition in Westbengalen zusammenzuhalten. Die Revolutionary Socialist Party und der Forward Bloc nahmen ausnahmsweise ihren jeweiligen Parteinamen ernst und zeigten wenig Begeisterung für die Gewalttaten der CPM. Die Koalition, die Left Front, besteht aus der CPM und vielen kleinen kommunistischen Splitterparteien, die über die Verteilung von Korruptionsgeldern – natürlich streng nach der Auslegung von Marxens Werk -, zerstritten ist. Allerdings werden die Splitterparteien unter der United Front aus Congress und Trinamool keine Zukunft sehen und stehen deswegen in Nibelungentreue zur CPM.

Quellen

Sen A. & J. Drèze (1995). India, economic development and social opportunity. Oxford University Press. New Delhi.

UNCTAD (2006). World Investment Report 2006. United Nations Publications. New York.

Fußnoten

1. In der weit überwiegenden Mehrzahl der Fälle muss es sich um die seltsamsten Maoisten der Welt handeln. Sie beten Flüsse als Götter an und behaupten, dass ihre Götter in bestimmten Hügelketten leben.

2. Amartya Sen verwehrt sich aber dagegen.

3. Als Adivasi oder Tribals/backward tribes wird eine von der englischen Kolonialverwaltung ererbte Gruppeneinteilung bezeichnet. Tribe (Stamm) und Adivasi sind politische Bezeichnungen für Gemeinschaften, die weder ein großes Gebiet beansprucht haben, noch einen Fürsten besitzen (im Gegensatz zu den Fürstentümern/princly states). Ethnische Zuschreibungen transportiert der Begriff zunächst nicht. Jedoch haben sich verschiedene ethnische und religiöse Gruppen gerade unter den Adivasi erhalten. Im Besonderen fällt das Augenmerk auf die benachteiligten (backward) Adivasi, die sich an geographisch unzulänglichen Orten wie Gebirgen und Wäldern angesiedelt hatten. Historisch sieht man in den Adivasi Nordindiens die Urinder, die von der arischen bzw. religiös betrachtet vedischen Invasion besiegt und in Randbereiche vertrieben wurden.

4. Der englische Mythos erfindet für das Jahr 1757 die Schlacht von Plassey. Tatsächlich hat Mir Jafar den Nawab von Bengalen, Siraj ud Dawla, mittels einer Verschwörung ermordet. Zur Schlacht kam es deshalb nicht und die Schlachtbeschreibungen besitzen den Wahrheitsgehalt eines x-beliebigen Artikels in der “Sun”.

5. Das effiziente britische Kolonialsystem hat alleine in Indien mehrfach den Hungermorden des 20. Jahrhunderts vorgegriffen und scheint etwas in Vergessenheit geraten zu sein. Die Irische Hungersnot ist die einzige Ausnahme des “westlichen Fortschritts”, vermutlich, weil Europäer und keine kleinen, braunen Kinder verhungert sind. Eine abschließende Zahl der in indischen “Hungersnöte” Umgekommenen lässt sich nicht beziffern, aber sie dürfte sogar deutlich höher als jene von Stalin und Hitler und der “kleineren Hungermörder” (u.a. McKinley, T. Roosevelt, Gowon) sein, ungeachtet dem “regulären Hungertod” kapitalistischer Marktgesetze.

6. Im Gegensatz zur traditionellen Erntebesteuerung.

7. Traditionell herrschte in Indien die Dreifelderwirtschaft vor, insb. da subtropische Böden schneller auslaugen als außertropische. Die verschiedenen Verordnungen führten zur Enteignung von Gemeinschaftsflächen und der unbewirtschafteten Äcker und Weiden sowie Wälder. Wegen der eingeführten Grundsteuer wurden Flächen auch nicht eingetragen. Die europäische Situation der Bauernenteignung schildert Marx sehr anschaulich im ersten Band des Kapitals unter dem Titel “die ursprüngliche Akkumulation”. Die nun enteigneten Bauern verarmten und während sie in Europa als Industriearbeiter den europäischen Pauperismus und das Wachstum von Industriebetrieben und Armeen beflügelten, waren die Indern nur städtische Arme, die vorwiegend als Tagelöhner und Dienstleister versuchten nicht zu verhungern.

8. Ein anderer englischer Mythos besagt, dass es die humanen Engländer gewesen seien, die diesen Brauch abgeschafft hätten. Das stimmt auch nicht. Wieso sollte man, ausgerechnet aus einer frauenfeindlichen Gesellschaft kommend, sich für die Rechte der Frauen einer als minderwertig betrachtenden Gesellschaft einsetzen? Tatsächlich war es Ram Mohan Roy.

9. Die Farce daran ist, dass die pakistanische Politik selbst zum größten Unterdrücker der Muslime wurde.

10. Die Ausnahmen waren Yahya Khan (“Butcher of Bengal”), Ali Bhutto und Maududi, allerdings taten sie dies 1971 in Ostpakistan/Bangladesch und diesmal ganz ohne englisches Militär.

11. Böse Zungen behaupten, da er ja aus der Oberschicht stammte, dass er so die industrielle Oberschicht erhalten wollte.

12. In den 70er Jahren wurden sie aus Organisationsgründen ausgelagert, da eine Gesamtplanung über die gesamte Produktionskette hinweg zu aufwändig und unübersichtlich wurde.

13. Die Textilindustrie hat gleichzeitig zum Niedergang des traditionellen Textilhandwerks geführt, die ohnehin vom Kolonialsystem angeschlagen war und mit der hohen Produktivität der Industrie nicht konkurrieren konnte. Das hat auch zu der merkwürdigen Entwicklung geführt, die für weite Teile Nordindiens typisch ist, dass (Seiden-)Saris und andere kulturtypische Kleidung nur noch im Süden (v.a. Tamil Nadu), in Bangladesch oder in Handwerksbetrieben hergestellt werden, wohingegen die Industrie hauptsächlich “westliche Kleidung” produziert.

14. Diese haben es vorwiegend von der Kolonialverwaltung gekauft, nach dem dieses es sich angeeignet hatte.

15. Der indische Staat betreibt General Hospitals (GH), in denen jeder kostenlos untersucht wird und aus einem Sortiment billiger Medikamente versorgt wird. Spezielle Medikamente muss man selber zahlen. Übrigens fällt in den GH öfter der Strom aus und medizinisches Gerät muss verkauft werden um den Gesamtbetrieb zu erhalten. Dennoch ist z.B. die Malariaprophylaxe den westlichen Produkten vorzuziehen. Sie haben nur den Nachteil von einigen Tagen Malariasymptomen. Allerdings stört das aufgrund des einhergehenden krankheitsbedingten Verlustes des Zeitgefühls nicht besonders.

16. Die zur gleichen Zeit im Golf von Bengalen herumfahrende und Fischer nötigende 7te Flotte der US-Navy wurde ebenfalls ein wenig eingeschüchtert. 1974, nach dem Atombombenversuch “Smiling Buddha”, zog sie vollständig ab. Das Verhältnis Indiens zu den USA war schon zur Unabhängigkeit sehr angespannt. Da die USA Pakistan unterstützten und die indische Unabhängigkeitsbewegung für pro-sowjetisch hielten, tatsächlich war die blockfrei, gab es öfter außenpolitische Spannungen. So wurden die Embargos gegen Indien erst 1990 aufgehoben.

17. Aber auch hier hat das Ökonomenmärchen ein Happy-End parat: der heldenhafte Prinz in Gestalt des Indischen Statistikamtes führte einen neuen Armutsindikator ein. Wer weniger als 32 Rupees am Tag zum Leben hat, sei nunmehr arm. Das halbierte die Armutszahlen auf unter 300 Mio.

18. Betrachtet man sich z.B. die Zahlen des internationalen Insolvenzverwalters IWF genauer, dann läge die volkswirtschaftliche Zunahme der 60er und 70er Jahre unter den aufgenommen Auslandskrediten. Statistisch ist das nicht möglich und der Einwand der Refinanzierung ohne den Umweg der Einspeisung in die Volkswirtschaft ist nicht aussagekräftig, weil die Refinanzierungszirkulation des fiktiven Kapitals keine derartige Stufe wie heute erreicht hatte.

19. So ist z.B. die BRD auch Maschinen- und Automobilbau sowie chemische Erzeugnisse spezialisiert. Im Elektronik- und IT-Bereich sieht es dagegen schlecht aus. Bereits in den 70er Jahren hat die starke Konzentration dazu geführt, dass Ostasien sich auf diese Branchen stürzte. Das wurde begleitet von Billiglohnarbeitern, die einfache, manuelle Tätigkeiten übernahmen, z.B. Schiffsbau, Textilindustrie. China wiederum hat in den 90er Jahren billige Arbeitskräfte für den Weltmarkt gestellt, konnte mit einer abgewerteten Währung aufwarten und hat gleichzeitig den Markt sehr billiger Produkte – Taiwan war mit seinem berühmte “Made in” ein Vorläufer – erobert. Für westliche Großunternehmen war dieser Markt zu marginal. Man konzentrierte sich zusehends und ausschließlich auf Produkte für mittlere und hohe Einkommen, in denen auch höhere Gewinne zu erwarten waren. Charakteristisch ist hier die Entwicklung der Automobilindustrie und dem Aussterben der Kleinwägen, wie früher der VW Käfer und VW Golf. Geringe Produktmengen und niedrige Fertigungstiefen eines Produkts sind beim Kapitaleinsatz westlicher Unternehmen auch nicht denkbar, da sie so nicht kostendeckend produzieren und den Kapitaleinsatz refinanzieren können. So setzten die Chinesen viel inwert, was für anderen nicht mehr lukrativ ist. Chinesische Plastikbehälter sind deshalb überall in der Dritten Welt mit ihrem charakteristischen Industriedesign anzutreffen.

20. 2009 stürzte die CPM indienweit ab.

21. Die Hysterie der CPM geht sogar so weit, dass ein Anschlag auf den Landespräsidenten Bhattarchaya aus Lalgarh stattgefunden hätte. Der Anschlag ist richtig, aber die Adivasi hatten damit nichts zu tun.

Advertisements

Kategorien

%d Bloggern gefällt das: