Die Außenpolitik der AKP gegen Syrien
Vortrag und Diskussion mit Attila Steinberger
Freitag, 7. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12
Haltestelle: Sielwall

Als eine der wenigen Regierungen der Welt verfügt die in der Türkei regierende AKP über ein der Öffentlichkeit bekanntes außenpolitisches Leitbild. Es verbindet konkrete interessengeleitete Projekte mit einer umfassenden Ideologie von nationaler Größe mit dem Ziel der Renaissance des Osmanischen Reichs. Die Türkei wendet sich zunehmend dem Nahen Osten und Zentralasien zu. Unterfüttert von der “soft power” aus türkischem Nationalismus, religiöser Identität, wird der politische und ökonomische Einfluss ausgedehnt. Insbesondere islamistische und salafistische Gruppen und Regierungen erfreuen sich Sympathien und Unterstützung. Mit Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges hat sich auch eine militärische Komponente dazu gesellt. Es soll Assad gestürzt, eine mit der AKP sympathisierende Regierung in Damaskus etabliert und Einflusszonen im Norden Syriens geschaffen werden. Hierbei handelt die türkische Regierung nicht isoliert, sondern stimmt sich inzwischen mit den “Freunden Syriens” ab, und koordiniert sich mit anderen Klein- und Mittelmächten der Region (z.B. Barzani im Irak). Insbesondere hat sich die Schaffung der Autonomie in Nordsyrien / Rojava für die AKP-Regierung als Problem erwiesen. Zum einen werden damit Föderalismus, Pluralismus und Gleichberechtigung in Politik und Gesellschaft eingefordert und transportiert, zum anderen erlitten die Verbündeten der AKP wie ISIS und Al Qaida empfindliche Niederlagen. Mit der Intervention in Nordsyrien im Juli 2016 eskaliert die AKP-Regierung die Situation.

Als eine der wenigen Regierungen der Welt verfügt die AKP über ein der Öffentlichkeit bekanntes außenpolitisches Leitbild. Es verbindet konkrete interessengeleitete Projekte mit einer umfassenden Ideologie von nationaler Größe mit dem Ziel der Renaissance des Osmanischen Reichs. Architekt ist Ahmet Davutoglu. Bereits als Professor für Politikwissenschaft hat er die Grundlinien herausgearbeitet und erlangte einflussreiche Positionen schon unter der Refah Partisis von Erbakan (bis 1997) und in den AKP-Regierungen seit 2002. Zunächst wurde er Chefberater Recep Erdogans, später Sonderbotschafter und ab 2009 Außenminister. 2013 erschütterte ein Korruptionsskandal die AKP-Regierung. Die ermittelnden Polizisten und Staatsanwälte wurden aber inhaftiert und verschleppt. Zur Beschwichtigung traten einige Minister zurück und Davutoglu wurde 2014 Parteivorsitzender der AKP und führte als Ministerpräsident drei Kabinette an. 2015 schied er nach Zerwürfnissen mit Erdogan aus der Regierung aus.

Auch in Syrien versuchte man, durchaus erfolgreich, immer mehr Einfluss zu gewinnen. Zunächst sollten alte Probleme (Provinz Alexandretta, Wasserregime der Flüsse, Abstimmung bei der Kurdenunterdrückung) bewältigt und mittels ökonomischer Projekte eine Annäherung erzielt werden. Die AKP schwenkte im Arabischen Frühling 2011 von dieser Linie ab, da sie sich bessere Einflussmöglichkeiten erhoffte. Sie unterstützte islamistische und salafistische Akteure, um größeren Einfluss zu gewinnen, und förderte den Sturz des Regimes in Syrien. Während Salafisten in den vom Regime befreiten Teilen des Landes demokratische Kräfte marginalisierten, verschleppten und ermordeten, etablierte sich im Norden, zunächst unter Führung der kurdischen Partei PYD, eine selbstverwaltete, multiethnische/-religiöse, basisdemokratische Region. Diese Entwicklung wird von der AKP bekämpft und schließlich sie mit ihren salafistische und FSA-Marionetten in der Operation „Schild des Euphrat“ in den Gebieten nördlich von Aleppo ein.

Im Dezember finden 2 Vorträge mit unserem Referenten Attila Steinberger in Leipzig statt:

11.12.16: Geschichte des Islamismus anhand der Beispiele Türkei, Syrien und Irak

19:30 Uhr

Rosa-Luxemburg-Stiftung, Hartkortstraße 10

Auch wenn sich Islamisten gerne als die zeitlosen Vertreter des Islams aufspielen, sind ihre Bewegungen in den wenigsten Fällen älter als 100 Jahre und ihre größten Erfolge konnten sie  – bis auf Ausnahmen wie Saudi-Arabien – auch erst ab den 70er Jahren erzielen. In Unabhängigkeits- und Antikolonialbewegungen waren sie überhaupt nicht involviert oder sogar auf der Gegenseite aktiv. Das Modernisierungsparadigma der Nachkriegszeit sah sie verschwinden, ihrem Gegenentwurf von „islamischer Moderne“ hatten aber die nationalistischen und sozialistischen Parteien auf lange Sicht nichts entgegenzusetzen, vor allem, da die herrschenden Regime keinen allgemeinen Entwurf mehr formulierten, sondern sich in Korruption und Vetternwirtschaft ergingen. So ergaben sich erste Erfolge in den 70er Jahren als Juniorpartner von Militärdiktatoren und eine massive Expansion ab den 80er Jahren.
Entgegen pauschaler Betrachtungen sind in jedem Land die Faktoren für Aufstieg oder Versagen islamistischer Bewegungen und Parteien unterschiedlich und sollten nicht vernachlässigt werden. Deshalb wird Attila Steinberger anhand der Beispiele Türkei, Syrien und Irak die jeweils unterschiedlichen Verläufe und politischen Rahmenbedingungen darstellen, aus denen sich einflussreiche islamistische Bewegungen und Strukturen entwickelt haben, die in allen drei Ländern zum Bürgerkrieg geführt haben oder ihn auf eine neue Ebene hoben.

12.12.2016: Die Syrienpolitik der AKP

19:30 Uhr

Rosa-Luxemburg-Stiftung, Hartkortstraße 10

Die AKP-Regierung betreibt eine für die Türkei neue Außenpolitik und wendet sich zunehmend dem Nahen Osten und Zentralasien zu. Unterfüttert von der „soft power“ aus türkischem Nationalismus, religiöser Identität, wird der politische und ökonomische Einfluss ausgedehnt. Insbesondere islamistische und salafistische Gruppen und Regierungen erfreuen sich Sympathien und Unterstützung. Mit Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges, hat sich auch eine militärische Komponente beigesellt. Es soll Assad gestürzt, eine mit der AKP sympathisierende Regierung in Damaskus etabliert und Einflusszonen im Norden Syriens geschaffen werden. Hierbei handelt die AKP nicht autonom, sondern stimmt sich mit den „Freunden Syriens“ ab und koordiniert sich mit anderen Klein- und Mittelmächten der Region (z.B. Barzani im Irak). Insbesondere hat sich die Schaffung der Autonomie in Nordsyrien / Rojava für die AKP als Problem erwiesen. Zum einen werden damit Föderalismus, Pluralismus und Gleichberechtigung in Politik und Gesellschaft eingefordert und transportiert, zum anderen erlitten die Verbündeten der AKP, wie ISIS und Al Qaida, empfindliche Niederlagen. Mit der Intervention in Nordsyrien im Juli 2016 eskaliert die AKP die Situation.
vortrag und diskussion mit attila steinberger, eintritt frei.

Am 24.08.2016 hat die türkische Regierung islamistische Einheiten der syrischen Rebellen zur Einnahme der syrischen Grenzstadt Jarabulus entsandt. Vorwand war die Bekämpfung des „Islamischen Staates“ (kurz IS). Bereits am nächsten Tag kam es zu Kampfhandlungen mit arabischen Einheiten der „syrisch-demokratischen Streitkräfte“ (SDF, F = Forces) nahe der Ortschaft Ayn al Bayda. Die türkische Offensive verfolgt mehrere Ziele:

• die Bekämpfung der syrisch-demokratischen Streitkräfte
• die Vernichtung des Selbstverwaltungsstatuts der „Autonomieregion Nordsyrien – Rojava“
• die Unterdrückung der syrischen Kurden
• die Unterstützung von Al Qaida-Akteuren im Nordsyrien
• die Unterstützung islamistischer turkmenischer Rebellen in Nordsyrien
• die Rettung tausender IS-Kämpfer
• der Aufbau einer türkischen Einflusszone

 

Der Fokus der folgenden Analyse liegt dabei auf der arabischen und turkmenischen Seite des Konflikts um die Lücke in der Berichterstattung zu schließen und die verkürzte Darstellung des Konflikts auf Kurden gegen Türken aufzuklären. Natürlich ist der Rassismus gegen Kurden eine der Haupttriebfedern für die türkische Invasion, allerdings setzt die Türkei hierzu Truppen der Freien Syrischen Armee (FSA) und der al Qaida-nahen Milizen Ahrar ash Sham, Harakat Nur ad Din Zengi und Jabhat an Nusrah (jetzt Jabhat Fatah ash Sham) ein. Harakat Nur ad Din Zengi und Jabhat an Nusrah wurden von Jordanien auf die Terrorliste gesetzt, um die Verhandlungspartner bei den Friedensverhandlungen zwischen Regime und Rebellen zu bestimmen, und die vom Waffenstillstand ausgeschlossen sind. Auf Seiten der SDF stehen allerdings auch zahlreiche arabische und turkmenische Milizen: Jaish ath Thuwar, Liwa Thuwar ar Raqqa, Kataib Shams ash Shamal, Liwa al Seljuki (Seljukenarmee), Liwa as Sultan Selim, Liwa Turki al Manbij. Insbesondere die turkmenischen Milizen der SDF lehnen brüsk jede Intervention und jeden kulturellen Hegemonie der Türkei ab. Der ethnische Grund des Konflikts ist also nur teilweise richtig.

deutschsprachige Literaturhinweise:

Die folgende Liste stellt die wesentlichen Bücher zum Islamischen Staat vor. Erkenntnisse aus diesen Büchern werden in vielen weiteren Werken und der Presse aufgenommen – aber meist nicht weitergeführt. Die Mehrzahl der Bücher zum Islamischen Staat ähneln sich sehr stark oder sind qualitativ schlecht (z.B. Bensaid (2015) Islamischer Staat: IS-Miliz, al-Qaida und die deutschen Brigaden).

Die zusammengestellte Literaturliste unterscheidet sich natürlich deutlich analytisch voneinander. So sieht jeder andere Ursachen in der Entstehung und der Gestalt des Islamischen Staates.

 

1. Christoph Reuter: die Schwarze Macht

Positiv:

• hervorragende Arbeit zur Auffindung von Material zum Spionagewesens von ISIS: Darstellung über ihre Kampagnen zur Unterwanderung der syrischen Bevölkerung u.a. Maßnahmen der Infiltration, des Verrats, Gegenspionage und interne Kontrolle (gegenseitige Spionage)
• Analyse wird vielfach zitiert, d.h. sehr einflussreich und bietet Anknüpfungspunkte für zahlreiche weitere Fragen
• sachlicher Ton, deutliche Kritik an Medienrezeption der Gewalttaten und Ideologie, z.B. durch Todenhöfer oder das VICE Magazine.

Negativ:

• das Spionagewesen hätte tiefgehender dargestellt und analysiert werden können, z.B. im Rahmen von Netzwerkanalysen und Systemanalysen, Adaptierbarkeit, Flexibilität. Die Originalquellen wurden leider nicht komplett dargestellt, so dass diese Untersuchungsschritte für Dritte möglich gewesen wären.
• Die stark eurozentristische Sichtweise verschränkt leider den Blick auf die syrische und irakische Lage, z.B. wird die Propaganda weitgehend auf das westliche Publikum bezogen.
• geringe Untersuchung der beiden Länder Syrien und Irak
• Man erfährt sehr wenig über Aufbau, Struktur und Genese der Ideologie und der strukturellen Ursachen der Entstehung und des Wachstums des IS:
• z.B. die ideologischen und politischen Beziehungen zu anderen salafistischen Gruppen in Irak, Syrien, Türkei und im Nahen Osten.
• z.B. wird Salafismus als panarabisches Mobilisierungsmittel für Baathisten dargestellt, die dadurch die Macht im Irak zurückgewinnen wollen. Das kann aber nicht die Expansion in Syrien erklären. Ein wesentliches Mobilisierungselement fehlt völlig: der Hass auf Schiiten.
• Ein deutlich negatives Analysebeispiel: Jabhat an Nusrah wird als agent provocateur der syrischen Regierung hingestellt (z.B. fingierte Anschläge, zu denen sich Nusrah bekannt hätte). Selbst, wenn dies zutreffen würde, würde es nicht die Attraktivität und die Erfolge erklären

Im Oktober 2015 haben das Oberkommando der syrisch-kurdischen Einheiten YPG und die Kommandos einzelner FSA-Einheiten die militärische Dachorganisation „syrisch-demokratische Streitkräfte“ (kurz SDK bzw. englisch SDF) gegründet. Die FSA-Einheiten stammen im Wesentlichen aus den Gebieten um Idlib, Raqqa und Aleppo. Ein Vorläufer war die gemeinsame Organisation Burkan al Firat (Euphratvulkan), die Mitte 2014 gegründet wurde und hauptsächlich aus Einheiten der syrischen Euphratregion bestand, die gegen den Islamischen Staat kämpften und an der Verteidigung Kobanes/Ayn al Arabs beteiligt waren[1]. Weitere FSA-Einheiten, u.a. Liwa Thuwar ar Raqqa (Raqqas Revolutionsbrigade), waren an der Befreiung Tell Abyads, Suluks und Ayn Issas vom Islamischen Staat beteiligt. In den vergangenen Monaten hat die Neugründung der SDF zu Auseinandersetzungen mit den al Qaida-nahen Organisationen Ahrar ash Sham und Jabhat an Nusrah geführt. Mit den beiden Gruppen hatte die YPG bereits 2012 und 2013 militärische Auseinandersetzungen (u.a. um Ras al Ayn/Serekaniya) geführt. Die YPG war aber nicht das einzige Ziel von Jabhat an Nusrah. 2012 und 2013 kam es zu großen Kämpfen zwischen Jabhat an Nusrah, die damals noch als Ableger von ISIS agierten, und anderen FSA-Einheiten in den Provinzen Deir ez Zour, Raqqa, Idlib und in Aleppo. Nach zahllosen Verschleppungen und Ermordungen von Menschenrechtsaktivisten, Politikern und einflussreichen Personen, die sich nicht von Jabhat an Nusrah einvernehmen lassen wollten, kam es zu Gefechten, die die Jihadisten in Raqqa und Deir ez Zour für sich entschieden, in weiten Teilen des ländlichen Aleppo und Idlib aber verloren. Diese Konfliktkonstellation hat sich bis heute in den Provinzen Idlib und Aleppo erhalten, jedoch konnte Jabhat an Nusrah deutlich an Stärke gewinnen und wird von Ahrar ash Sham und anderen salafistischen Organisationen unterstützt, wodurch sie die kleineren FSA-Einheiten unterdrückte und beraubte. Ende 2014 wurden mehrere Einheiten der FSA von Jabhat an Nusrah zerschlagen, u.a. die Hazm-Bewegung, Liwa Thuwar ar Raqqa (Raqqas Revolutionsbrigade) und Jabhat Thowar suriya (Syrische Revolutionsfront) unter Führung von Jamal Marouf.[2] Die „offizielle“ Führung der FSA hat sich hierzu nicht geäußert, sondern stillschweigend die Gewalttaten akzeptiert, genauso wie es sie bereits in 2012 und 2013 hingenommen hatten. Die unterlegenen FSA-Einheiten haben Zuflucht bei der YPG im Kanton Afrin gefunden oder mussten in die Türkei auswandern. Mit Gleichgesinnten FSA-Einheiten haben sie zuerst Jaysh al Thuwar (Revolutionsarmee) gegründet und schließlich die SDF. Zu diesen FSA-Einheiten zählen unter anderem die kurdische Jabhat al Akrad (Akrad-Front, benannt nach den Akrad-Bergen), die turkmenische Sultan Selim Brigade, die arabische Kataib shams ash shamal.
Aufgrund dieser historischen Konfliktlage mit Jabhat an Nusrah folgten von Dezember 2015 bis Februar 2016 Kämpfe mit ihnen rund um den Kanton Afrin. Die Angriffe der Jihadisten konnten zurückgeschlagen werden. Weitere FSA-Gruppen schlossen sich in der Umgebung von Azaz den SDF an und übergaben u.a. den Menagh Luftwaffenstützpunkt und Tell Rifaat, das Hauptquartier von ISIS und später Jabhat an Nusrah im Norden Syriens.

Der syrische Bürgerkrieg geht ins 5 Kriegsjahr. Die ursprünglichen Forderungen nach Demokratie, Wohlstand und Menschenrechten wurden durch die Dominanz salafistischer Rebellengruppen, v.a. Ahrar ash Sham, Jabhat an Nusra und dem Islamischen Staat im Irak und Syrien (ISIS) marginalisiert und durch die salafistische Doktrin ersetzt. Moderate Rebellen, die mit ihnen nichts zu tun haben wollen oder gar ihre Forderungen nach einem Islamischen Staat ablehnen – den übrigens alle drei Gruppen fordern -, wurden nach und nach verdrängt und bis heute bekämpft. Die demokratische Opposition wurde so zwischen Assad und den Salafisten zerrieben und jene, die noch aus dem Machtbereich Assads flüchten konnten, wurden von den Salafisten verfolgt, verschleppt und ermordet: Razan Zeituneh oder Aktivisten von Raqqa is being slaughtered silently (zuletzt in Idlib). In den Kämpfen mit den Salafisten aufgeriebene Gruppen der Freien Syrischen Armee haben sich im Norden als Jaysh al Thuwarr (Revolutionsarmee) neugegründet und sich im Herbst 2015 den Syrisch-demokratischen Kräften um die YPG angeschlossen.

In der Mitte des Jahres erzielten sie einige große Erfolge:

• die Eroberung von Idlib und Jisr ash Shugur
• der Vormarsch in der Latakia Provinz, ausgehend von der Kleinstadt Salma
• die Eroberung von Tadmur/Palmyra durch ISIS

Die Intervention des Iran stabilisierte die Front des Assad-Regimes im Juni. Mit der Intervention Russlands wurden sogar neue Offensiven des Regimes gegen die Rebellen durchgeführt. Sie sind entweder noch im Gange oder sind gescheitert:

• Mangel an Soldaten
• schlechte Koordinierung der Bombardierungen der russischen Luftwaffe mit Infanterievorstößen
• schlechte Ausstattung des syrischen Heeres mit schweren Waffen

Als Turkmenen (türkische Syrer, türkische Iraker im Arabischen) werden im Irak und Syrien werden die turkmenischen, azerischen, tscherkessischen und türkischen Minderheiten bezeichnet. Historisch sind sie über die Türkeneinfälle des Mittelalters in die beiden Länder gekommen und im 18. und 19 Jahrhundert als Flüchtlinge aus dem Kaukasus, der heutigen Ukraine, Krim und Südrussland, nach dem das osmanische Reich sukzessive Territorien an das Habsburger und das Russische Reich verloren hatte. Nach dem Ende des Osmanischen Reichs 1918 kam es jedoch nicht zur erhofften Unabhängigkeit dieser Staaten, stattdessen gerierten sie unter französische und englische Diktatur. In der Unabhängigkeitsbewegung beteiligten sich auch Turkmenen, so z.B. im großen irakischen Aufstand von 1920 oder im syrisch-französischen Krieg. Der syrische Verteidigungsminister Yusuf al Azma war Türke, fiel aber in der Schlacht von Maysalum gegen die französischen Invasoren.

In Syrien wird die turkmenische Minderheit zwischen 100.00 und 200.000 geschätzt. Der turkmenische Nationalrat schätzt dagegen eine Zahl von 3,5 Millionen (12,5% der syrischen Bevölkerung). Die hohen Schwankungen der Angaben sind vor allem politischer Natur. Die türkische Regierung will Einfluss nehmen und rechnet dadurch die Zahlen nach oben. So geht sie von mindestens 2 Millionen assimilierten Türken aus. Für den Irak gehen die Zahlen ähnlich auseinander und reichen auch hier von 500.000 bis 3 Millionen (8% der irakischen Bevölkerung). Auch hier wird nicht zwischen Tscherkessen, Turkmenen, Türken und Azeris unterschieden.

Schon vor dem syrischen Bürgerkrieg litten die Menschen im Land Not. Denn seit 2006 herrscht im Norden Syriens eine Dürre. 60% der landwirtschaftlichen Anbauflächen sind betroffen. Noch vor dem Bürgerkrieg haben 1,5 Millionen Menschen ihre Existenzgrundlage verloren und sind in die Städte gezogen. 2 bis 3 Millionen Menschen sind in extreme Armut geraten. Besonders Kleinbauern sind betroffen, da sie keine oder nur geringe Rücklagen haben oder sogar Kredite und Hypotheken abbezahlen mussten. Nach dem Zahlungsausfall, verloren sie ihr Land an Banken und private Geldverleiher. Hirten und Viehzüchter haben 80 bis 85% ihres Viehbestandes verloren, zum Teil durch Wasserknappheit, zum Teil weil sie aus Armut ihre Tiere billig verramschen mussten. Die Regierung Syriens hat weitgehend keine Maßnahmen ergriffen, sondern die Nothilfe internationalen Organisationen überlassen. Diese haben versucht einerseits die Not durch Soforthilfe zu lindern, andererseits nach dem Konzept „Hilfe zur Selbsthilfe“ Saatgut, Kleinkredite und Bildungsprogramme an die Betroffenen zu geben. Aufgrund der Dimension der Dürre, waren diese Hilfen zu gering. Deshalb ist auch eine Rückkehr der Kleinbauern auf ihre Felder ausgeschlossen, da ihnen ihre Felder gar nicht mehr gehören. Entweder verkauften sie es zur Begleichung von Krediten und Hypotheken oder für den Kauf von Lebensmitteln. Durch diesen immensen Ankauf von Land hat sich eine neue Schicht von Großgrundbesitzern herausgebildet, nach dem in den 70er Jahren die damaligen von Hafiz al Assad enteignet und ihr Land den Kleinbauern übergeben wurden. Die Möglichkeit zur Rückkehr aufs Land wird für die Kleinbauern nur als Erntehelfer und Landarbeiter möglich sein. Da die Wuchszeit in Syrien auf die Monate Oktober bis Mai beschränkt ist, hat sich eine bis dato neue Form der Wirtschaftswanderung im Land ergeben. Während der Wuchszeit waren die ehemaligen Kleinbauern auf dem Land in der Landwirtschaft tätig. Die restliche Zeit des Jahres arbeiteten sie in der Stadt. Die Familie blieb dagegen ganzjährig in der Stadt, wo entweder die Kinder dort in die Schule gegangen sind oder mittels Kinderarbeit zum Familienunterhalt beigetragen haben.
Die UNO hat die Dürre deshalb als eine Ursache der Proteste gegen das Regime und den Bürgerkrieg eingeschätzt. Nicht nur hat das Regime an Legitimation verloren, es hat auch seine ursprüngliche Basis, die Armen in Stadt und Land, verraten, in dem es nicht interveniert hatte und auch der Bereicherung durch Banken und private Geldleiher zusah. Stattdessen haben NGOs und die UNO teilweise diese Aufgaben erfüllt.